Akademie St. Johann
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Arbeitsgruppe 6
Informationstechnologien im Spannungsfeld von
geistigem Eigentum und Wettbewerb
Leitung
Prof. Dr. Torsten Körber
Lehrstuhl für Bürgerliches Recht, Kartellrecht, Versicherungs-,
Gesellschafts- und Regulierungsrecht, Universität Göttingen
Prof. Dr. Andreas Wiebe
Lehrstuhl für Bürgerliches Recht, Wettbewerbs- und
Immaterialgüterrecht, Medien- und Informationsrecht,
Universität Göttingen
Teilnehmer
Studierende der Rechtswissenschaften sowie Studierende der Öko-
nomie, Medienwissenschaften und Informatik mit hinreichenden
Rechtskenntnissen für die Bearbeitung juristischer Themen
Moderne Technologien geben Anlass zu einem Überdenken tradierter Regelungsmuster.
Dies soll anhand zweier Problemfelder untersucht werden.
Im ersten Themenblock soll der Frage nachgespürt werden, ob das geltende Urheberrecht
den Anforderungen des Internetzeitalters genügt. Einerseits dürfte das Urheberrecht auch
in Zeiten des Internet unverzichtbar sein, andererseits führen Unsicherheiten über seine
Reichweite zu Problemen. Oft wird das Urheberrecht in der ‘Kostenlos-Kultur’ des Inter-
net ignoriert. Andererseits ist das bestehende Recht in seiner Komplexität selbst für Rich-
ter, erst recht aber für Verbraucher kaum durchschaubar. So werfen mit mutmaßlichen
Urheberrechtsverletzungen begründete Massenabmahnungen die Frage nach einer hinrei-
chenden Berücksichtigung des Konsumentenschutzes im aktuellen Recht auf. Vor diesem
Hintergrund sollen aus Sicht von Internetnutzer und -anbieter bestehende Defizite iden-
tifiziert und mögliche Lösungen innerhalb und außerhalb des Urheberrechts gesucht und
diskutiert werden.
Der zweite Themenblock behandelt das Verhältnis von Patent- und Kartellrecht bei kom-
plexen technischen Produkten. Konnte man früher vom Modell eine Erfindung − ein
Patent − ein Produkt ausgehen, so enthalten moderne Geräte wie Smartphones, Tablets,
Computer oder Videospielkonsolen heute oft zehntausende patentierte Erfindungen. Dies
stellt die Rechtsanwender vor neue Herausforderungen, die z.B. in den aktuellen ‘Patent-
kriegen’ zwischen Apple, Samsung und Google deutlich werden: Ist das aktuelle Patent-
recht den Herausforderungen des 21. Jahrhunderts noch gewachsen, oder bedarf es neu-
er Regelungen? Wie kann man Erfindungsleistungen angemessen honorieren, ohne den
Fortschritt durch übertriebenen Rechtsschutz zu behindern? Was bedeutet FRAND? Ist
das Kartellrecht ein geeignetes Mittel, um Defizite des Rechts des geistigen Eigentums zu
kompensieren? Im Vorfeld werden Themen an die Studierenden vergeben, die dann in
Form eines Referats vorgetragen und diskutiert werden sollen.
